Der Waffenstillstand über Ostern hält offenkundig nicht – mindestens ist das der Stand am Sonntagnachmittag. Russen und Ukrainer beschuldigen sich gegenseitig, die Waffenruhe nicht einzuhalten. Im Einzelnen ist es schwer festzustellen, wer wann und warum geschossen hat.
Klar aber scheint: Der von Putin einseitig erklärte Waffenstillstand war von Anfang an zum Scheitern verurteilt. Ja, man hat das Gefühl, dass Putin gar keine echte Feuerpause erreichen wollte. Der Kreml weiss selbst genau: Derart kurzfristig, ohne Absprache mit dem Kriegsgegner zu erklären, man lasse nun die Waffen für einen Tag schweigen: Das funktioniert nicht. So funktioniert Krieg nicht. Dafür bräuchte es Verhandlungen, ein unterzeichnetes Dokument, Garantien.
PR-Aktion des Kremls
Der Verdacht liegt nahe, dass es sich bei diesem «Osterwaffenstillstand» um eine reine PR-Aktion des Kreml handelt, um psychologische Kriegsführung. Putin wollte sich darstellen als einer, der eigentlich Frieden will. Hauptempfänger dieser Botschaft ist wohl US-Präsident Donald Trump. Dieser ist zunehmend ungeduldig, weil er den Krieg in der Ukraine rasch beenden will, das aber nicht gelingt. Die Amerikaner haben sogar angedroht, sich von den Friedensverhandlungen zurückzuziehen.
Und da kommt Putins «Feuerpause» ins Spiel: Er präsentierte sich als friedenswillig und nun, da die Waffenruhe nicht eingehalten wird, kann die Kreml-Propaganda die Ukraine beschuldigen – das tut sie bereits. Die Hoffnung in Moskau ist wohl, dass die US-Regierung diese Lesart übernimmt und in der Folge die Unterstützung der Ukraine weiter einschränkt. Mit anderen Worten, man hat den Eindruck, dass Putin den Friedensengel gemimt hat, um die Ukraine zu diskreditieren.
Putin will keinen Frieden
Die Realität aber bleibt: Diesen Krieg hat Russland allein begonnen. Es ist völkerrechtswidrig in einen Nachbarstaat eingefallen und richtet dort seit über drei Jahren verheerende Zerstörung an. Nicht Russland wird von der Ukraine bedroht – sondern umgekehrt: Russland bedroht die Ukraine existenziell.
Für Putin wäre es ein Einfaches, diesen Krieg zu beenden: Er könnte ernsthaft mit Amerikanern, Europäern und Ukrainern verhandeln. Ja, er könnte auch seine Armee einfach aus der Ukraine abziehen – dann wäre Frieden. Aber eben: Putin will offenkundig keinen Frieden – daran ändert auch seine vermeintlich so friedfertige Ankündigung einer Osterfeuerpause nichts.
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