Er werde auch 2027, 2029 und 2031 bei der IAA sein, sagte Kanzler Friedrich Merz (CDU) zu Beginn seiner Eröffnungsrede der Automesse IAA in München. „Und bei diesen Worten freut sich selbst Markus Söder.“ Auf der Messe sehe man, wie der technologische Wandel des Landes in Echtzeit voranschreite, so Merz. „Das Auto, das eigene Auto ist und bleibt ein Stück Freiheit.“ Dies gelte nicht nur im ländlichen Raum, sondern auch in den Städten. „Mobilität ist Freiheit.“ Das Auto werde immer sicherer und autonomer. Er selbst habe in Hannover autonomes sicheres Fahren erlebt.
Die Automobilindustrie bleibe eine Schlüsselindustrie für den Wohlstand des Landes, sagt Merz. Sie sei immer noch gemessen am Umsatz der mit Abstand bedeutendste Industriesektor in Deutschland. Mehr als 770.000 Menschen würden dort arbeiten. „Würde sie fehlen, das ganze Land wäre arm“, so Merz. „Wir wollen wieder ein wettbewerbsfähiger, international anerkannter Wirtschaftsstandort werden, auf den die Welt nicht mit Verwunderung, sondern Bewunderung blickt.“
Verbrennerverbot sei nicht der richtige Weg
Politik und Veranstalter sprachen sich für Änderungen am geplanten Verbrennerverbot aus. „Einseitige politische Festlegungen auf bestimmte Technologien sind nicht nur für diese Branche grundsätzlich der falsche wirtschaftspolitische Weg“, sagte Merz mit Blick auf die EU-Regulierung. Ziel sei, „durch Technologieoffenheit Wettbewerbsfähigkeit und effektiven Klimaschutz“ miteinander zu verbinden, betonte Merz.
Auch Hildegard Müller, Präsidentin des Verbands der Autoindustrie (VDA), der die IAA veranstaltet, forderte einen Realitätscheck und eine Kurskorrektur in der EU-Klimapolitik gegenüber der Autoindustrie – beim Verbot neuer Verbrenner ab 2035, aber auch bei den Vorgaben zum CO₂-Flottenausstoß. Dies sei keine Abkehr vom Ziel der Klimaneutralität, sondern im Gegenteil ein Betrag zu deren Gelingen, argumentiert sie.
Davor hatte bereits der bayerische Ministerpräsident Söder (CSU) seine Forderung nach einer Abkehr vom Verbrennerverbot erneuert. So wie es jetzt konzipiert ist, sei es falsch und müsse aufgehoben und durch Alternativen ersetzt werden. Zudem forderte er, die CO₂-Ziele „an die Realität“ anzupassen.
Die SPD warnte später vor einer Rolle rückwärts bei den Klimavorgaben für Autos. „Wer den Ausstieg aus dem fossilen Verbrenner infrage stellt, mag kurzfristig Beifall erhalten, gefährdet aber die langfristige Wettbewerbsfähigkeit unseres Landes und verunsichert die Wirtschaft“, sagte der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Armand Zorn.
Merz sagte der Autobranche zudem Unterstützung bei der Schaffung geeigneter Rahmenbedingungen für mehr Wettbewerbsfähigkeit zu. „Die Bundesregierung steht an der Seite der Automobilindustrie.“
Die Autobranche stehe vor großen Herausforderungen und „muss sich durchgreifend verändern und anpassen“. Dafür wolle die Regierung „die richtigen politischen Rahmenbedingungen“ setzen, versicherte Merz. Der Kanzler verwies auf bereits beschlossene Maßnahmen wie den Investitionsbooster für die Industrie, die geplante Senkung der Körperschaftsteuer und Steuervorteile bei der Anschaffung betrieblicher Elektrofahrzeuge.
Merz sprach sich für „innovative Batterieproduktion“ auch in Deutschland aus und dafür, dass „autonome Fahrzeuge auch in Deutschland im täglichen Betrieb auf die Straße kommen.“ Dabei müsse es eine angemessene Risikoabwägung geben, keine „Null-Risiko-Strategie“.
Ein Autodach und ein Dinosaurier ragen aus dem See
Vor der offiziellen Eröffnung hatten Aktivisten am Messegelände gegen eine aus ihrer Sicht nicht mehr zeitgemäße Autoindustrie protestiert. Im See vor der Messe war ein aus dem Wasser herausragendes Autodach und ein Dinosaurierkopf zu erkennen.
Der „Autosaurus“ stehe symbolisch für eine nicht mehr zu rettende Autobranche, wie „Attac“ mitteilte. Der „Autosaurus“ müsse untergehen, forderten die Aktivisten daneben auf einem Banner. Sie forderten: „Bus und Bahn statt Autowahn.“
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