- US-Präsident Donald Trump hat eine Verordnung unterzeichnet, die die Einreise von Menschen aus mehreren Ländern in die USA verbietet. Das geht aus einer Mitteilung des Weissen Hauses hervor.
- Konkret sollen Menschen aus zwölf Ländern nicht mehr einreisen dürfen, darunter Afghanistan, Haiti und der Iran.
- Für sieben weitere Länder soll die Einreise teilweise eingeschränkt werden.
Betroffen sind Länder in Afrika, Asien und im Nahen Osten, aber auch die Karibikinsel Haiti. Die Massnahmen seien nötig, um den Terrorismus zu bekämpfen und die nationale Sicherheit zu gewährleisten, heisst es in der Mitteilung. Es seien jedoch Ausnahmen vorgesehen – beispielsweise für Personen, die bereits ein Visum für die USA besitzen.
Ab Montag gilt:
- Ein vollständiges Einreiseverbot für die Länder: Afghanistan, Myanmar, Tschad, Kongo-Kinshasa, Äquatorialguinea, Eritrea, Haiti, Iran, Libyen, Somalia, Sudan und Jemen.
- Ein teilweises Einreiseverbot für die Länder: Burundi, Kuba, Laos, Sierra Leone, Togo, Turkmenistan und Venezuela.
Nicht Trumps erste Einreisesperre
Trump hatte bereits während seiner ersten Amtszeit ein Einreiseverbot von Staatsangehörigen aus mehreren Ländern erlassen. Betroffen waren damals vor allem muslimische Länder: Iran, Irak, Libyen, Somalia, Sudan, Syrien und Jemen. Die Trump-Regierung überarbeitete die anfängliche Liste, so stand später etwa der Irak nicht mehr darauf.
Im Juni 2018 bestätigte der Oberste Gerichtshof eine finale Version, die auch Länder wie Nordkorea einbezog. Trumps Nachfolger Joe Biden hob das Dekret im Januar 2021 schliesslich wieder auf – nur Stunden nach seiner Amtseinführung.
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