- Der Chef der deutschen Christdemokraten, Friedrich Merz, soll am 6. Mai vom Parlament zum Bundeskanzler gewählt werden.
- Das teilte der Bundestag zweieinhalb Monate nach den Wahlen mit.
- Voraussetzung ist die Zustimmung von CDU, CSU und SPD zum Koalitionsvertrag.
- Die Wahl wird damit die Amtszeit von Olaf Scholz endgültig beenden.
Der 69-jährige Friedrich Merz muss von einer Mehrheit der 630 Abgeordneten des Bundestages gewählt werden, bevor am selben Tag die Amtsübergabe an Olaf Scholz stattfinden kann. Der Chef der Konservativen, der die jüngsten Bundestagswahlen gewonnen hat, wird eine Regierungskoalition anführen, die mit der Sozialdemokratischen Partei (SPD) des scheidenden Bundeskanzlers gebildet wurde.
Der Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD soll nach Informationen der Nachrichtenagentur Reuters aus Koalitionskreisen am 5. Mai feierlich unterzeichnet werden. Am 30. April gibt die SPD das Ergebnis ihres Mitgliederentscheids über den Koalitionsvertrag bekannt. Die CDU entscheidet am 28. April auf einem kleinen Parteitag über den Koalitionsvertrag, der Vorstand der bayerischen Schwesterpartei CSU hat ihm bereits zugestimmt.
Neue Regierung genau ein halbes Jahr nach Ampel-Aus?
Sollte Merz zum Kanzler gewählt werden, dürfte am 6. Mai auch sein Kabinett im Bundestag vereidigt werden. Dann könnte die Bundesregierung genau ein halbes Jahr nach dem Bruch der sogenannten Ampel-Koalition unter dem SPD-Kanzler Olaf Scholz am 6. November 2024 ihre Arbeit aufnehmen.
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