- Der Iran hat der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA nicht sein gesamtes Atomprogramm offengelegt.
- Das hat die IAEA formell festgestellt, wie mehrere Nachrichtenagenturen übereinstimmend berichten.
- In der Resolution drohe das Lenkungsgremium der IAEA damit, den UNO-Sicherheitsrat in der Sache einzuschalten. Im Gremium sind 35 Nationen vertreten.
Das Lenkungsgremium der IAEA in Wien stellte in einer Resolution formell fest, dass Teheran gegen seine Verpflichtung verstossen habe, sein gesamtes Atomprogramm offenzulegen. Die Resolution, die im IAEA-Gouverneursrat verabschiedet wurde, drohte auch mit der Einschaltung des UNO-Sicherheitsrates.
Dieser Schritt, der von Deutschland, Frankreich, Grossbritannien und den Vereinigten Staaten initiiert wurde, erhöht den Druck auf Teheran vor dem Hintergrund wachsender Spannungen um das iranische Atomprogramm. Im Nahen Osten wächst die Sorge vor einem möglichen Angriff Israels auf Irans Atomanlagen. Aus Sicherheitsgründen reduzieren die mit Israel verbündeten USA ihr Botschaftspersonal im Irak.
IAEA räumt Teheran Zeit ein
Die IAEA-Resolution wurde verabschiedet, nachdem sich Teheran jahrelang geweigert hatte, geheime Atom-Aktivitäten in der Vergangenheit aufzuklären. IAEA-Inspektoren hatten in Einrichtungen abseits der bekannten Atomanlagen Spuren von Uran und andere Hinweise gefunden.
Nach Angaben der IAEA hat der Iran dazu bislang nur unglaubwürdige Erklärungen geliefert. IAEA-Chef Rafael Grossi hatte daher zuletzt festgehalten, dass seine Behörde keine Garantien abgeben kann, dass das iranische Atomprogramm ausschliesslich friedlichen Zwecken dient. Aufgrund dieser Feststellung ergebe sich eine Zuständigkeit des Sicherheitsrates in New York, der über den Weltfrieden und die internationale Sicherheit wache, hiess es in der Resolution.
Die 35 Staaten im IAEA-Gouverneursrat räumen Teheran jedoch Zeit ein, um doch noch einzulenken. Wann sie im Falle einer andauernden Nicht-Kooperation den Sicherheitsrat einschalten, liessen sie vorerst offen.
Die politische Führung des Iran beteuert immer wieder, dass sie nicht nach Atomwaffen strebt. Die IAEA und viele Staaten sind jedoch besorgt, dass die Islamische Republik immer näher an die Fähigkeit rückt, solche Waffen herzustellen. Denn der Iran produziert als einziger kernwaffenfreier Staat Uran mit beinahe waffentauglichem Reinheitsgrad.
Die USA und der Iran verhandeln seit April über mögliche erneute Beschränkungen des iranischen Atomprogramms. Trump äusserte sich zuletzt wenig optimistisch über die Gespräche. «Ich bin jetzt weniger zuversichtlich als noch vor ein paar Monaten», sagte er in einem Podcast.
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