Das Oberlandesgericht Hamm hat eine Preiserhöhung beim Streaminganbieter DAZN für unzulässig erklärt. Geklagt hatten etwa 9000 Verbraucher in einer Sammelklage, nachdem der Sport-Streaminganbieter in den Jahren 2021 und 2022 die Preise in laufenden Verträgen mehrfach erhöht hatte. Im Jahr 2022 wurden die Gebühren auf einen Schlag nahezu verdoppelt.
In einer Mitteilung des Gerichts vom Mittwoch heißt es: „Kundinnen und Kunden des Streaminganbieters DAZN können nach einer heute verkündeten Entscheidung des 12. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Hamm auf die Rückzahlung eines Teils ihrer monatlichen Streamingbeiträge hoffen. Mit diesem Urteil hat das Gericht ein neues Kapitel im kollektiven Verbraucherschutzrecht aufgeschlagen. Denn es ist das erste Mal in der noch jungen Geschichte des Verbraucherrechtedurchsetzungsgesetzes aus dem Jahr 2023 (VDuG), dass es zu einem stattgebenden Abhilfegrundurteil gekommen ist.“
Weiter heißt es in der Gerichts-Mitteilung: „In der Sache geht es um Preisanhebungen der Monats- und Jahresabonnements von DAZN. 2021 hatte DAZN die Preise für die Monatsabonnements von 11,99 Euro auf 14,99 Euro erhöht, für das Jahresabonnement von 119,99 Euro auf 149,99 Euro. 2022 folgte eine noch deutlich höhere Preisanpassung. DAZN erhöhte zum August 2022 die Preise für ein Monatsabonnement von 14,99 Euro auf 29,99 Euro und für ein Jahresabonnement von 149,99 € auf 299,99 Euro.“
Verbraucherschutz hält DAZN-Klausel für rechtswidrig
Im Verfahren sei „intensiv diskutiert worden“, ob die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von DAZN diese Preissteigerungen erlaubten. Der Streamingdienst hatte mit einer Vertragsklausel argumentiert, die es dem Unternehmen erlaube, die Preise einseitig anheben zu dürfen. Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) hielte diese Klausel für rechtswidrig, diese sei „intransparent“ und beteilige die Verbraucher „unangemessen“.
Das Gericht folgte der Auffassung des VZBV. Abonnenten, die sich rechtzeitig in das Klageregister eingetragen hatten, können nun auf Rückerstattungen hoffen.
- Info Abhilfeklage: Bei sogenannten Massenereignissen können Verbände wie die Verbraucherzentrale für die Betroffenen klagen. Verbraucher können sich kostenlos und ohne eigenes Risiko registrieren. Gibt das Gericht der Klage statt, bestimmt es auch, wie die Betroffenen nachweisen müssen, dass sie Anspruch auf eine Entschädigung haben.
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